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DO3EJ > REGTP 15.02.03 09:42l 43 Lines 1516 Bytes #999 (0) @ DL
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Subj: Einnahmeverluste für die RegTP
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FM - DAS FUNKMAGAZIN
Hobbyfunk-News
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RegTP: Dramatische Einnahmeverluste nach verlorenen Gerichtsprozessen
Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat im Jahr
2002 dramatische Einnahmeverluste hinnehmen müssen. Dies geht aus dem
Jahresbericht 2002 hervor, den die Behörde am 12. Februar 2002 veröffentlicht
hat.
Statt erwarteter Einnahmen aus Gebühren und Beiträgen in Höhe von 120,8
Millionen Euro erzielte die RegTP ein Defizit(!) von 15,5 Millionen Euro. Als
Grund für diese defizitäre Bilanz nennt die Behörde "Erstattungen von
Gebühren und Beiträgen" nach (verlorenen) Gerichtsprozessen vor dem
Verwaltungsgericht Köln und dem Bundesverwaltungsgericht Berlin. Bei diesen
Gerichtsprozessen ging es um EMV-Beiträge sowie Gebühren und Beiträge aus den
TK-Nummengebühren- und Lizenzgebühren-Verordnungen.
Für das laufende Jahr 2003 rechnet die RegTP mit Einnahmen in Höhe von 227,8
Millionen Euro.
Der RegTP-Jahresbericht 2002 kann im Internet unter
www.regtp.de/imperia/md/content/aktuelles/jb2002.pdf als PDF-File
heruntergeladen werden.
- wolf -
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