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DO3YAO > DIVERSE 22.11.04 05:46l 43 Lines 1191 Bytes #999 (0) @ DL
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Subj: UFO`s über Hoexter ?
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Sent: 041122/0330z @:DB0EAM.#HES.DEU.EU [Kassel DB8AS] DB19c1 $:MB4DB0EAM000
From: DO3YAO @ DB0EAM.#HES.DEU.EU (Michael)
To: DIVERSE @ DL
Rufzeichenmißbrauch - Internet !
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§ 14
Widerruf der Lizenz
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(1) Eine Lizenz kann ganz oder teilweise widerrufen werden, wenn
1. der Lizenznehmer den Verpflichtungen gemäß seiner Lizenz nicht
nachkommt oder gegen das Fernmeldegeheimnis, datenschutzrechtliche
Regelungen oder Strafvorschriften verstößt,
2. in den Fällen des § 9 Abs. 2 beim Lizenznehmer oder demjenigen, dem
die Lizenz überlassen wurde, ein Versagungsgrund nach § 8 Abs. 3 Satz 1
Nr. 3 entsteht.
§ 62
Qualifikation
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(2) Die Zulassung ist zu erteilen, wenn die Voraussetzungen nach Absatz
1 erfüllt sind. Die Zulassung kann insbesondere widerrufen werden, wenn
sich aus der Ausführung der Arbeiten die Unzuverlässigkeit der
zugelassenen Person ergibt.
§ 64
Mißbrauch von Sendeanlagen
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(3) Es ist verboten, öffentlich oder in Mitteilungen, die für einen
größeren Personenkreis bestimmt sind, für Sendeanlagen mit dem Hinweis
zu werben, daß die Anlagen geeignet sind, das nichtöffentlich
gesprochene Wort eines anderen von diesem unbemerkt abzuhören.
op.Michael
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